AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
ConfigurAid UG (haftungsbeschränkt)
Berlepschstraße, 12
81373 München, Deutschland
(im Folgenden „Anbieter“ genannt)
und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“),
die die Erbringung von digitalen Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Softwareentwicklung, Automatisierung, Webentwicklung, KI-Lösungen und Beratung, betreffen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt individuell zwischen Anbieter und Kunde zustande, z. B. durch schriftliche Angebotsannahme, E-Mail-Bestätigung oder durch Unterzeichnung eines Vertragsdokuments.
Ein verbindlicher Vertrag entsteht erst, wenn der Anbieter die Annahme eines Angebots ausdrücklich bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.
3. Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Leistungsbeschreibung des Anbieters.
Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt).
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen geeigneter Dritter zu bedienen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.
Zahlungsarten:
Rechnung, Vorkasse, PayPal oder Banküberweisung.
Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Vertragserfüllung notwendigen Informationen, Zugänge und Daten rechtzeitig bereitzustellen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann sich der Leistungszeitraum entsprechend verlängern.
6. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten digitalen Werken (z. B. Software, Webprojekten, KI-Modellen) ein.
Weitergehende Rechte (z. B. Quellcodeüberlassung oder exklusive Nutzungsrechte) bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
7. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
Für digitale Dienstleistungen gilt die gesetzliche Gewährleistung, soweit diese anwendbar ist.
Der Anbieter ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzleistung zu beheben.
9. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu.
Da es sich um digitale Dienstleistungen handelt, erlischt das Widerrufsrecht, sobald die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG) verarbeitet.
Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist München ausschließlicher Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.